KONSUMENT.AT - Produktpiraterie - Versand innerhalb der EU

Produktpiraterie

Irrtum schützt vor Strafe nicht

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KONSUMENT 5/2011 veröffentlicht: 25.04.2011

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Versand innerhalb der EU

Dass in den beiden Jahren davor noch deutlich mehr Aufgriffe verzeichnet wurden – 2008 beschlagnahmte der Zoll etwa gut 27.000 Medikamentenpackungen –, muss dabei nicht unbedingt Anlass zur Beruhigung geben. Die Fälscher variieren, so Marosi, ständig ihre Taktik: Verpackungen werden geändert und die Sendungen werden längst nicht mehr aus verräterischen Drittländern wie China oder Indien abgeschickt, sondern in größerem Umfang in die EU geschmuggelt und dann in die jeweiligen Bestimmungs­länder versendet. Dies erschwert die Arbeit der Zollbehörden beträchtlich, da eine Postsendung aus einem anderen EU-Staat einer Inlandssendung gleichgestellt ist.

Post vom Zoll

Wer gefälschte beziehungsweise nicht in Österreich zugelassene Medikamente im ­Internet einkauft, macht sich strafbar (siehe Test Internetapotheken in KONSUMENT 4/2011). Doch auch die Bestellung plagiierter Luxusgüter oder Produkte des täglichen Lebens kann eine empfindliche Geldbuße nach sich ziehen. Fangen die Behörden nämlich eine Sendung ab, erhält der Kunde anstatt der erhofften (Luxus-)Ware einen eingeschriebenen Brief vom österreichischen Zoll. Darin wird informiert, dass es sich bei der Ware vermutlich um eine Fälschung handelt, die aufgrund der Produktpiraterieverordnung angehalten worden ist. Zudem wird die bestellende Person gefragt, ob sie einem vereinfachten Verfahren, sprich der Vernichtung der Ware, zustimmt.

Der Vernichtung der Ware zustimmen

Legt der Besteller Widerspruch dagegen ein, droht ein vom Rechteinhaber angestrengtes gerichtliches Verfahren. Verliert man dieses, kann es richtig teuer werden, da Verfahrens- und Anwaltskosten fällig werden, und es ­drohen allenfalls Schadenersatzansprüche. Das Europäische Verbraucherzentrum rät deshalb im Zweifelsfall dazu, der Vernichtung der Ware zuzustimmen, was in den meisten Fällen auch geschieht. Doch selbst dann ist man noch nicht aus dem Schneider. Der Rechteinhaber kann nämlich trotzdem eine Unterlassungserklärung verlangen. Die Ausrede, man habe nicht gewusst, dass es sich um gefälschte Ware handelt, bewahrt dabei nicht vor einer Zahlungspflicht.

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